„Die einzige Konstante im Leben ist die Veränderung“ (Heraklit) Die wichtigsten rechtlichen Veränderungen, welchen wir uns im Jahr 2023 werden stellen müssen, sind, soweit sie momentan bekannt sind, geprägt von den Herausforderungen des zu Ende gehenden Jahres 2022. Dementsprechend spielen sich die meisten Neuerungen vor allem für Arbeitnehmer im Steuerrecht ab. So wird sich voraussichtlich […]
Das Weihnachtsfest und Silvester 2022 stehen vor der Tür. 2022 war ein Jahr geprägt von ökonomischen Krisen, von Krieg, von Öl- und Gasknappheit sowie von stark steigenden Preisen. Das verschärft die Bedeutung des Weihnachtsgeldes sowohl für Arbeitgeber, die wegen der hohen Energiekosten dringend Einsparpotential suchen, als auch auf Seite der Arbeitnehmer, die auf das Weihnachtsgeld […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/12/iStock-1187910148.jpgWeihnachtsgeld2.jpg14142121Noah Kappushttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngNoah Kappus2022-12-15 12:18:152022-12-15 12:18:15Was wenn der Arbeitgeber dieses Jahr kein Weihnachtsgeld zahlt?
Liebe Mandantinnen und Mandanten, es war einer der Aufreger der letzten Wochen und Sie haben es sicherlich der Presse entnommen; die Schlagzeile lautete eigentlich immer gleich: Porsche-Fahrer verlangt für das Fahren mit einem Ford Entschädigung. Unterschwelliger Vorwurf war natürlich, dass sich „der gehobene Herr“ wohl zu fein für die Nutzung eines Mittelklassewagen sei. Dabei zeigt […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/09/iStock-604865468.jpg8361254Noah Kappushttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngNoah Kappus2022-09-26 13:20:002022-09-26 13:20:00Ein echter Aufreger? – OLG Frankfurt zu Nutzungsentschädigung bei Kollision mit Porsche
Kaum eine Gesetzesänderung ist in der Arbeitsrechtswelt derzeit präsenter und schneller durch den Gesetzgeber umgesetzt worden, als die Änderung des Nachweisgesetzes. Die Schnelligkeit des Gesetzgebers ist kein Zufall, da die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (2019/1152, sog. Arbeitsbedingungsrichtlinie) am 31.07.2022 abgelaufen ist. Aus diesem Grund hat der Bundestag am […]
Am 04. Mai 2022 hat der BGH ein lang ersehntes Urteil gesprochen. Endlich ist über die – auch in unserer Kanzlei viel diskutierte – Rechtsfrage entschieden worden, wie mit Fitnessstudiobeiträgen umzugehen ist, die in den Lockdown-Zeiten einfach weiterhin per SEPA-Lastschrift abgebucht oder anderweitig an die Studios geleistet wurden. In den allermeisten Fällen haben sich die […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/05/Fitnessstudio-e1651834279698.jpg267400Jan-Niklas Hüttmannhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngJan-Niklas Hüttmann2022-05-06 12:51:332022-05-06 12:51:33BGH-Urteil zu Fitnessstudioverträgen: Sie bekommen Ihr Geld zurück!
Das Arbeitsgericht Gießen hat in einer Eilentscheidung vom 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 klargestellt, dass ein Arbeitgeber im Pflegebereich, auch schon vor einer Entscheidung des Gesundheitsamtes, Beschäftigte von der Arbeitsleistung freistellen darf, wenn diese keinen Nachweis einer Coronaimpfung oder alternativ keinen Genesenennachweis vorlegen. Im konkreten Fall ging es um eine Pflegeinrichtung […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/04/iStock-1304499871.jpeg-e1650449399389.jpg267400Pia Kappushttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngPia Kappus2022-04-20 12:10:222022-05-06 17:53:48Eilentscheidung des Arbeitsgerichts Gießen zum Beschäftigungsanspruch von ungeimpften Pflegekräften
Zwischen Januar und April eines jeden Jahres entscheiden die Banken, aber auch die Versicherungen und andere großen Unternehmen, regelmäßig über die Bonuszahlungen an ihre Führungskräfte. In vielen Fällen ist der Bonus in den Arbeitsverträgen geregelt und stellt regelmäßig einen Gehaltsbestandteil dar. Solange das Arbeitsverhältnis reibungslos funktioniert, gibt es meist über viele Jahre hinweg keine größeren […]
In einem bemerkenswerten Fall aus dem vergangenen Jahr entschied das AG Darmstadt über eine Kündigung im Zusammenhang mit der Leugnung der Covid-19-Pandemie und der Verächtlichmachung der Schutzmaßnahmen von Seiten einer Lehrkraft. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage der Lehrkraft ab. Zum Sachverhalt Der 64 Jahre alte Kläger war seit 2006 als Berufsschullehrer tätig. Seit Beginn der […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2016/09/Personalakte.jpg550872Jan-Niklas Hüttmannhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngJan-Niklas Hüttmann2022-03-14 17:46:012022-03-14 17:46:01Zusammenfassung des Urteils des AG Darmstadt vom 09.11.2021 (9 Ca 163/21)
Welche Änderungen bringt 2023 für Arbeitnehmer *und Arbeitgeber?
/in Aktuelles, Arbeitsrecht/von Pia Kappus„Die einzige Konstante im Leben ist die Veränderung“ (Heraklit) Die wichtigsten rechtlichen Veränderungen, welchen wir uns im Jahr 2023 werden stellen müssen, sind, soweit sie momentan bekannt sind, geprägt von den Herausforderungen des zu Ende gehenden Jahres 2022. Dementsprechend spielen sich die meisten Neuerungen vor allem für Arbeitnehmer im Steuerrecht ab. So wird sich voraussichtlich […]
Was wenn der Arbeitgeber dieses Jahr kein Weihnachtsgeld zahlt?
/in Allgemein/von Noah KappusDas Weihnachtsfest und Silvester 2022 stehen vor der Tür. 2022 war ein Jahr geprägt von ökonomischen Krisen, von Krieg, von Öl- und Gasknappheit sowie von stark steigenden Preisen. Das verschärft die Bedeutung des Weihnachtsgeldes sowohl für Arbeitgeber, die wegen der hohen Energiekosten dringend Einsparpotential suchen, als auch auf Seite der Arbeitnehmer, die auf das Weihnachtsgeld […]
Ein echter Aufreger? – OLG Frankfurt zu Nutzungsentschädigung bei Kollision mit Porsche
/in Rechtssprechung, Verkehrsrecht/von Noah KappusLiebe Mandantinnen und Mandanten, es war einer der Aufreger der letzten Wochen und Sie haben es sicherlich der Presse entnommen; die Schlagzeile lautete eigentlich immer gleich: Porsche-Fahrer verlangt für das Fahren mit einem Ford Entschädigung. Unterschwelliger Vorwurf war natürlich, dass sich „der gehobene Herr“ wohl zu fein für die Nutzung eines Mittelklassewagen sei. Dabei zeigt […]
Das neue Nachweisgesetz – Was ändert sich?
/in Arbeitsrecht, Rechtssprechung/von Sabrina MayKaum eine Gesetzesänderung ist in der Arbeitsrechtswelt derzeit präsenter und schneller durch den Gesetzgeber umgesetzt worden, als die Änderung des Nachweisgesetzes. Die Schnelligkeit des Gesetzgebers ist kein Zufall, da die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (2019/1152, sog. Arbeitsbedingungsrichtlinie) am 31.07.2022 abgelaufen ist. Aus diesem Grund hat der Bundestag am […]
BGH-Urteil zu Fitnessstudioverträgen: Sie bekommen Ihr Geld zurück!
/in Allgemein/von Jan-Niklas HüttmannAm 04. Mai 2022 hat der BGH ein lang ersehntes Urteil gesprochen. Endlich ist über die – auch in unserer Kanzlei viel diskutierte – Rechtsfrage entschieden worden, wie mit Fitnessstudiobeiträgen umzugehen ist, die in den Lockdown-Zeiten einfach weiterhin per SEPA-Lastschrift abgebucht oder anderweitig an die Studios geleistet wurden. In den allermeisten Fällen haben sich die […]
Eilentscheidung des Arbeitsgerichts Gießen zum Beschäftigungsanspruch von ungeimpften Pflegekräften
/in Arbeitsrecht/von Pia KappusDas Arbeitsgericht Gießen hat in einer Eilentscheidung vom 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 klargestellt, dass ein Arbeitgeber im Pflegebereich, auch schon vor einer Entscheidung des Gesundheitsamtes, Beschäftigte von der Arbeitsleistung freistellen darf, wenn diese keinen Nachweis einer Coronaimpfung oder alternativ keinen Genesenennachweis vorlegen. Im konkreten Fall ging es um eine Pflegeinrichtung […]
Die Bonus-Saison 2022 hat begonnen
/in News/von Pia KappusZwischen Januar und April eines jeden Jahres entscheiden die Banken, aber auch die Versicherungen und andere großen Unternehmen, regelmäßig über die Bonuszahlungen an ihre Führungskräfte. In vielen Fällen ist der Bonus in den Arbeitsverträgen geregelt und stellt regelmäßig einen Gehaltsbestandteil dar. Solange das Arbeitsverhältnis reibungslos funktioniert, gibt es meist über viele Jahre hinweg keine größeren […]
Zusammenfassung des Urteils des AG Darmstadt vom 09.11.2021 (9 Ca 163/21)
/in Arbeitsrecht/von Jan-Niklas HüttmannIn einem bemerkenswerten Fall aus dem vergangenen Jahr entschied das AG Darmstadt über eine Kündigung im Zusammenhang mit der Leugnung der Covid-19-Pandemie und der Verächtlichmachung der Schutzmaßnahmen von Seiten einer Lehrkraft. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage der Lehrkraft ab. Zum Sachverhalt Der 64 Jahre alte Kläger war seit 2006 als Berufsschullehrer tätig. Seit Beginn der […]